Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Brainflush Laboratory e. V.
Stand: August 2026
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Onlineshop von
Brainflush Laboratory e. V.
Zegasttalstraße 2
95131 Schwarzenbach a.Wald
Deutschland
Telefon: 0175 6510866
E-Mail: kontakt(at)brainflush-laboratory.de
Registergericht: Amtsgericht Hof
Vereinsregister: VR 200516
– nachfolgend „Verkäufer“ –
mit seinen Kunden geschlossen werden.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, soweit einzelne Bestimmungen nicht ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
Der Kunde kann die gewünschten Produkte auswählen, die angebotenen Produktoptionen und Individualisierungen festlegen und die Produkte in den Warenkorb legen.
Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben überprüfen und berichtigen.
Mit Betätigung der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Der Eingang der Bestellung wird elektronisch bestätigt. Eine automatisch versandte Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung ausdrücklich annimmt, eine Auftragsbestätigung übersendet oder mit der Herstellung bzw. Ausführung der Bestellung beginnt.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Individuelle Anfertigung
Die entsprechend gekennzeichneten Produkte werden erst nach Eingang der Bestellung nach der individuellen Auswahl und den Vorgaben des Kunden hergestellt.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, die von ihm gewählten Produktmerkmale, insbesondere Farbe, Ausführung, Struktur und sonstige Individualisierungsoptionen, vor Abgabe seiner Bestellung zu überprüfen.
Nach Beginn der individuellen Herstellung können Änderungswünsche nur berücksichtigt werden, soweit dies nach dem jeweiligen Fertigungsstand noch möglich und für den Verkäufer zumutbar ist. Ein Anspruch auf nachträgliche Änderung besteht nicht.
Geringfügige fertigungsbedingte Abweichungen, insbesondere hinsichtlich Farbe, Oberfläche oder Struktur, stellen keinen Mangel dar, soweit sie technisch unvermeidbar und für den Kunden zumutbar sind und die vereinbarte Beschaffenheit sowie die bestimmungsgemäße Verwendung nicht beeinträchtigen.
4. Preise und Kleinunternehmerregelung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop angegebenen Preise.
Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
Zusätzlich zu den angegebenen Warenpreisen können Versandkosten anfallen. Die jeweiligen Versandkosten werden dem Kunden im Bestellvorgang vor Abgabe der verbindlichen Bestellung angezeigt.
Ab einem Warenwert von 100,00 Euro erfolgt die Lieferung versandkostenfrei, soweit im jeweiligen Angebot oder Bestellvorgang nichts Abweichendes angegeben ist.
5. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse durch Banküberweisung.
Die erforderlichen Bankdaten werden dem Kunden nach Abschluss der Bestellung mitgeteilt.
Die Bearbeitung und Herstellung der bestellten Waren beginnt grundsätzlich nach Eingang der vollständigen Zahlung, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
6. Lieferung und Lieferzeit
Die Lieferung erfolgt nach:
Deutschland, Österreich und in die Schweiz.
Die voraussichtliche Lieferzeit beträgt, sofern beim jeweiligen Produkt nichts Abweichendes angegeben ist, ca. 5 Werktage ab Zahlungseingang.
Bei individuell anzufertigenden Waren umfasst die Lieferzeit die erforderliche Herstellungszeit.
Sollte sich die Lieferung aufgrund unvorhersehbarer Umstände wesentlich verzögern, wird der Kunde darüber informiert.
Bei Lieferungen in die Schweiz können Einfuhrabgaben, Zölle, Steuern oder sonstige Gebühren anfallen. Soweit solche Abgaben anfallen, sind diese vom Empfänger gegenüber den zuständigen Behörden bzw. Stellen zu entrichten.
7. Versand
Je nach Bestellwert, Gewicht und den im Bestellvorgang angebotenen Möglichkeiten stehen insbesondere folgende Versandarten zur Verfügung:
- unversicherter Versand bis 2 kg,
- versicherter Versand bis 2 kg,
- versandkostenfreie Lieferung ab einem Warenwert von 100,00 Euro.
Die konkret verfügbaren Versandarten und die jeweiligen Versandkosten werden während des Bestellvorgangs angezeigt.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit Übergabe an den Verbraucher bzw. einen von ihm bestimmten Empfänger über. Die Auswahl einer als „unversichert“ bezeichneten Versandart ändert daran nicht die gesetzlichen Regelungen zum Gefahrübergang.
Bei Unternehmern gelten die gesetzlichen Bestimmungen über den Gefahrübergang beim Versendungskauf.
8. Widerrufsrecht und individuell angefertigte Waren
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB insbesondere nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren,
die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Dies betrifft die Produkte des Verkäufers, soweit diese aufgrund der Bestellung entsprechend der individuellen Auswahl bzw. den individuellen Vorgaben des Kunden eigens für diesen hergestellt werden und die gesetzlichen Voraussetzungen für den Ausschluss des Widerrufsrechts vorliegen.
Der Kunde wird vor Abgabe seiner Bestellung entsprechend informiert, wenn für eine individuell anzufertigende Ware kein gesetzliches Widerrufsrecht besteht.
Für Waren, bei denen die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Ausschluss des Widerrufsrechts nicht vorliegen, gelten die gesetzlichen Vorschriften über das Widerrufsrecht.
Die gesetzlichen Mängelrechte bleiben von einem Ausschluss des Widerrufsrechts unberührt.
9. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung der Forderungen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis vor.
10. Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Mängelhaftung.
Gegenüber Verbrauchern werden die gesetzlichen Mängelrechte durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht eingeschränkt.
Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Transportschäden möglichst unmittelbar beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer darüber zu informieren. Die Unterlassung einer solchen Meldung hat für Verbraucher keine Auswirkungen auf ihre gesetzlichen Mängelrechte.
Bei individuell gefertigten Produkten sind geringfügige, technisch unvermeidbare und zumutbare fertigungsbedingte Abweichungen von einem tatsächlichen Mangel zu unterscheiden.
11. Haftung
Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
12. Verwendung und Produkthinweise
Die angebotenen Produkte sind entsprechend der jeweiligen Produktbeschreibung und den gegebenenfalls angegebenen Sicherheits- und Verwendungshinweisen zu verwenden.
Soweit ein Produkt nicht ausdrücklich als Spielzeug im Sinne der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften angeboten wird, darf aus seiner Gestaltung oder Bezeichnung nicht ohne Weiteres auf eine entsprechende Eignung als Kinderspielzeug geschlossen werden.
Bei einzelnen Produkten angegebene Sicherheits-, Alters- und Verwendungshinweise sind zu beachten.
13. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der dem Verbraucher durch zwingende Vorschriften des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Für Unternehmer gelten hinsichtlich des Gerichtsstandes die gesetzlichen Vorschriften und zulässigen Gerichtsstandsvereinbarungen.
Brainflush Laboratory e. V.
Zegasttalstraße 2
95131 Schwarzenbach a.Wald
Deutschland
Registergericht: Amtsgericht Hof
Vereinsregister: VR 200516
Stand: August 2026